AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Jolly Designs GmbH, Hans-Mess-Str. 3, 61440 Oberursel (nachfolgend Verkäufer genannt), sind Grundlage für alle erbrachten Leistungen.
- Geltungsbereich, Vertragspartner
- Angebote und Leistungsbeschreibungen
- Bestellvorgang und Vertragsabschluss
- Preise und Versandkosten
- Lieferung, Warenverfügbarkeit
- Zahlungsmodalitäten
- Eigentumsvorbehalt
- Widerrufsrecht
- Retoure
- Sachmängelgewährleistung
- Haftung
- Verhaltenskodex
- EU-Online-Streitbeilegung
- Schlussbestimmungen
I. Geltungsbereich, Vertragspartner
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen einem Verbraucher (nachfolgend Kunde genannt) und der Jolly Designs GmbH über die Webseite www.jolly-designs.com und über Websites mit integriertem Shop-Angeboten wie Etsy und Amazon abgeschlossen werden.
- Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
- Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für die gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und Kunde, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
II. Angebote und Leistungsbeschreibungen
- Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Aufforderung zur Angebotsabgabe durch den Kunden.
- Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Webseiten des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Die Beschaffenheit der im Online-Shop angebotenen Waren richtet sich ausschließlich nach den Produktbeschreibungen. Die Produktbilder sollen nur als Anhaltspunkte für das Erscheinungsbild der Waren dienen. Bei sämtlichen Textilien, Wandaufklebern, sowie anderen Druckerzeugnissen sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im Format und in der Papier-, Stoff- und Oberflächenqualität fabrikations- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Beachten Sie auch, dass die Darstellung im Internet von Monitor zu Monitor variiert und nie exakt der Originalvorlage entsprechen kann.
- Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
III. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
- Der Kunde kann das Angebot persönlich, telefonisch, schriftlich, per E-Mail oder über den im Online-Shop des Verkäufers möglichen Bestellweg abgeben.
- Bei einer Bestellung über den Online-Shop kann der Kunde Produkte aus dem Sortiment des Verkäufers über die Schaltfläche „in den Warenkorb legen” zunächst unverbindlich auswählen und sammeln. Im Warenkorb erhält der Kunde eine Übersicht der Produkte, diese können dort eingesehen, geändert und gelöscht werden. Zum Abschluss des Bestellvorgangs gelangt der Kunde, indem er innerhalb des Warenkorbs die Schaltfläche „Zum Warenkorb” anklickt; so wird er zu dem Online-Bestellformular weitergeleitet, das der Kunde vollständig auszufüllen hat. Angaben, die nicht notwendig sind, sind mit dem Zusatz „optional“ versehen. Alternativ kann der Kunde den Bestellvorgang durch einen Express Checkout über das Anklicken der Schaltfläche von Shop Pay, Paypal oder Google Pay im Online-Bestellformular abschließen; so wird er zu dem jeweiligen Zahlungsdienstleister weitergeleitet.
- Die rechtsverbindliche Bestellung des Kunden erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Online-Bestellformulars und Anklicken der Schaltfläche „Jetzt Kaufen”. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten noch einmal prüfen und jederzeit ändern; insbesondere kann der Kunde den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung mit der Druckfunktion seines Browsers im letzten Schritt der Bestellung ausdrucken.
- Nach Abschluss des Bestellprozesses erhält der Kunde eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail mit einer Bestellübersicht zu, die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt die Annahme des Kaufangebots dar. Weiterführende Informationen zu Produkten, die mit dem Status „Pre-Order“ oder „Vorverkauf“ gekennzeichnet sind, sind Ziff. V. zu entnehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
- Im Einzelfall kommt der Kaufvertrag mit dem Kunden früher zustande:
a) Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse ausgewählt, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Kunden und den Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
b) Hat der Kunde die Zahlung per Kreditkarte gewählt, so wird diese regelmäßig bereits vor der Lieferung belastet. In diesem Fall gilt der Kaufvertrag bereits mit dem Zeitpunkt der Belastung der Kreditkarte als geschlossen.
c) Besitzt der Kunde bereits einen Shop Pay Account wird das Angebot des Kunden bereits nach Eingabe der E-Mail-Adresse und Einleitung der Zahlungstransaktion unmittelbar angenommen.
d) Führt der Kunde eine Sofortüberweisung aus, so wird er aufgefordert seine online-Banken-Daten sowie PIN und TAN einzugeben. Nach Absenden der Bestellung im Onlineshop und mit der Aufforderung zur Einleitung der Zahlungstransaktion wird das Angebot des Kunden unmittelbar durch den Verkäufer angenommen.
e) Hat sich der Kunde für eine Zahlung per PayPal entschieden, so wird der Kunde aufgefordert seine Zugangsdaten zu bestätigen und die Zahlung vorzunehmen. Nach absenden der Bestellung und mit der Aufforderung zur Einleitung der Zahlungstransaktion über PayPal nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden unmittelbar an.
f) Bei einer Zahlung mit Google Pay wird der Kunde aufgefordert, sich auf seinem Google Konto anzumelden und die zu belastende Karte auszuwählen ist eine Kreditkarte hinterlegt und wir diese bei Bezahlung belastet, was regelmäßig vor der Lieferung der Bestellung stattfindet, so gilt der Vertrag bereits mit dem Zeitpunkt der Belastung der Kreditkarte als geschlossen. Hat der Kunde eine Debitkarte hinterlegt, wird das Angebot des Kunden nach Einleitung der Zahlungstransaktion angenommen.
g) Bei einer Zahlung mit Apple Pay hängt der Zeitpunkt des Zustandekommens des Kaufvertrags von der hinterlegten Karte ab. Hat der Kunde eine Kreditkarte hinterlegt und wird diese bei Bezahlung belastet, was regelmäßig vor der Lieferung der Bestellung erfolgen wird, so gilt der Vertrag bereits mit dem Zeitpunkt der Belastung der Kreditkarte als geschlossen. Hat der Kunde eine Debitkarte hinterlegt, wird das Angebot des Kunden nach Einleitung der Zahlungstransaktion angenommen.
- Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
IV. Preise und Versandkosten
- Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot des Verkäufers angegebenen Preise; diese beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör und Dekoration. Der Verkäufer behält sich vor, die im Katalog oder Online-Shop angegebenen Preise zu ändern. Alle Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten, sofern diese anfallen.
- Die Berechnung von Versandkosten wird im Rahmen des Bestellvorgangs explizit ausgewiesen. Einen Überblick der Versandkosten kann der Kunde über jolly-designs.com/pages/lieferung einsehen. Ab einem Bestellwert von 60,00 € ist der Versand innerhalb Deutschlands kostenlos.
- Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. Über die Kosten hat sich der Kunde im Vorfeld der Bestellung zu informieren. Mit Vertragsabschluss stimmt der Kunde der Übernahme dieser Kosten zu.
V. Lieferung, Warenverfügbarkeit
- Die Lieferung von Waren erfolgt über Logistikpartner des Verkäufers an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmte Länder) auf einer gesonderten Informationsseite (jolly-designs.com/pages/lieferung) unterrichtet.
- Sollte ein Produkt nicht vorrätig sein, wird dies auf der Website, nämlich an der Abbildung des Artikels selbst sowie in der jeweiligen Artikelbeschreibung, mit dem Status „Pre-Order“ oder „Vorverkauf“ sowie dem voraussichtlichen Verfügbarkeitsdatum gekennzeichnet. Auf eventuell abweichende Versandzeiten wird in der Bestellbestätigung hingewiesen.
- Die Versandzeit für personalisierte Produkte ist vom Kunden vor der Bestellung zu erfragen.
- Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages. Im Übrigen wird der Verkäufer die bestellten Produkte so rechtzeitig versenden, dass sie dem Kunden im Rahmen der im Angebot angegebenen Versandzeit zugestellt werden.
- Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Logistikpartner die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat.
- Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein und ist dies auch ausdrücklich in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen, ist es dem Kunden freigestellt,
a) vom Vertrag zurückzutreten oder
b) einer oder mehreren Teillieferungen zuzustimmen (Teillieferung der verfügbaren Produkte vor Teillieferung der vorbestellten Produkte), bei denen der Kunde allerdings die zusätzlichen Versandkosten zu tragen hat, oder
c) sich für die gleichzeitige Lieferung aller Produkte zu entscheiden, sobald die vorbestellten Produkte lieferbar sind.
Dieselben Optionen stehen dem Kunden zur Verfügung, sofern es zu unvorhergesehen Lieferverzögerungen für einen Teil der Ware kommt. Der Verkäufer wird den Kunden sodann unverzüglich informieren.
- Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und diesem ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
VI. Zahlungsmodalitäten
Der Verkäufer bietet dem Kunden grundsätzlich folgende Zahlungsmodalitäten an:
- Standardüberweisung
Dem Kunden ist es gestattet, den Bezahlvorgang durch eine Standardüberweisung durchzuführen. Hierfür hat er die nachfolgend genannte Kontoverbindung zu verwenden:
Kontoinhaber: Jolly Designs GmbH
Bankinstitut: Frankfurter Volksbank
IBAN: DE81 5019 0000 6500 8088 86
BIC: FFVBDEFF
- Vorkasse
Der Kunde hat die Möglichkeit per Vorkasse zu zahlen. Bei Auswahl dieser Zahlungsmodalität erhält der Kunde die Kontodaten des Verkäufers mit der Bestellbestätigung. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft; die Bestellung storniert.
- Kreditkarte
Dem Kunden bleibt es vorbehalten, die Zahlung mittels Kreditkarte (Mastercard, AMEX, MAESTRO, VISA) vorzunehmen. Die Zahlung wird jeweils über das Zahlungsverarbeitungssystem Stripe der, Stripe Inc., 510 Townsend Street, San Francisco, CA 94103, USA, abgewickelt.
- Kauf auf Rechnung
Die Zahlungsmethode „Kauf auf Rechnung“ wird von Klarna zur Verfügung gestellt. Wählt der Kunde beim Kauf diese Bezahlung über Klarna aus, hat er lediglich seinen Namen, seine E-Mail-Adresse sowie seine Anschrift anzugeben. Seine Kontodaten werden nicht erfasst. Klarna übernimmt sodann die Abwicklung des Kaufes und überweist das Geld direkt an den Verkäufer. Im Anschluss erhält der Kunde eine E-Mail von Klarna mit einer Rechnung über die von ihm bestellten Artikel. Sobald die Artikel vom Verkäufer versendet werden, teilt Klarna dies dem Kunden in einer weiteren E-Mail mit. Der Kunde hat daraufhin 14 Tage Zeit, seine Rechnung bei Klarna zu begleichen. Sofern der Kunde die gelieferten Artikel oder einen Teil davon retournieren möchte, so kann er seine Retoure über Klarna melden. Seine Zahlung wird sodann von Klarna pausiert. Die retournierten Artikel sind anschließend vom Kunden an den Händler zurückzuschicken. Nach Erhalt der retournierten Produkte informiert der Verkäufer Klarna über die zu stornierenden Rechnungspositionen. Klarna übersendet dem Kunden daraufhin eine aktualisierte Rechnung.
Weitere von Klarna zur Verfügung gestellte Informationen zu der Zahlungsmethode und den allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde im Rahmen des Bezahlvorgang einsehen.
- Sofortüberweisung
Die Zahlungsmethode „Sofortüberweisung“ wird ebenfalls von Klarna zur Verfügung gestellt. Wählt der Kunde beim Kauf „Sofortüberweisung“ aus, erfolgt die Bezahlung über das Online-Banking des Kunden. Die Legitimation erfolgt durch die Eingabe von PIN und TAN durch den Kunden. Die Sofort GmbH, zugehörig zur Klarna Group, wickelt den Bezahlvorgang mit dem entsprechenden Bankinstitut ab.
Bei einem Zahlungsverzug des Kunden kann Klarna für jede Mahnung einen Pauschalbetrag 1,20 € verlangen. Der Kunde hat die Möglichkeit nachzuweisen, dass Klarna kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.
Weitere von Klarna zur Verfügung gestellte Informationen zu der Zahlungsmethode und den allgemeinen Geschäftsbedingungenkann der Kunde im Rahmen des Bezahlvorgang einsehen.
- Paypal
Der Kunde hat die Möglichkeit, die Zahlung direkt über den Zahlungsdienstleister PayPal vorzunehmen, sofern er bei PayPal registriert ist. Nach Übermittlung des Online-Bestellformulars über das Anklicken der Schaltfläche „Jetzt Kaufen”, wird der Kunde zu seinem PayPal Account weitergeleitet und kann die Zahlung des Rechnungsbetrages auf freigeben. Sobald das Paypal-Konto des Verkäufers über die Autorisierung des Kunden informiert wurde, erfolgt – abhängig von der beim Artikel angegebenen Lieferzeit – der Versand. Das Paypal-Konto des Kunden wird unmittelbar nach erfolgter Autorisierung mit dem tatsächlichen Rechnungsbetrag nach Abzug evtl. Rabatte, Geschenkgutscheine etc. belastet.
Das PayPal-Konto des Verkäufers lautet wie folgt: jollydesigns2017@gmail.com
Weitere von PayPal zur Verfügung gestellten Informationen sowie deren allgemeinen Geschäftsbedingungen befinden sich unmittelbar im Rahmen des Bezahlvorgangs.
- Shop Pay
Dem Kunden steht mit Shop Pay, ein Produkt von Shopify, zudem ein beschleunigtes Checkout-System zur Verfügung. Um dieses nutzen zu können, muss sich der Kunde dort zuvor registriert haben und im Rahmen des Registriervorgangs Kreditkarteninformationen, Handynummer, Liefer- und E-Mail-Adresse für diese Webseite hinterlegt haben. Bei einem erneuten Bezahlvorgang kann die Zahlung dann durch bloße Eingabe der E-Mail-Adresse vorgenommen werden.
Weitere Informationen befinden sich auf der Webseite zu Shop Pay.
- Apple Pay
Der Kunde kann die Zahlung auch über das Zahlungssystem Apple Pay der Apple Inc. vornehmen.
Weitere Informationen befinden sich auf der Webseite von Apple.
- Google Pay
Die Zahlung kann ebenfalls über Google Pay, ein Wallet-System der Google LLC., vorgenommen werden.
Weitere Informationen befinden sich auf der Webseite von Google.
- Gutschein / Giftcard
Dem Kunden ist es ebenfalls gestattet, den Bezahlvorgang durch Einlösen eines Gutscheins für den Online-Shop durchzuführen, wenn der Verkäufer dies als Option für die zu erwerbenden Artikel zur Verfügung gestellt hat.
Der Verkäufer behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsmodalitäten nicht anzubieten. Es werden lediglich Zahlungen von EU-Konten akzeptiert. Etwaige Kosten einer Geldtransaktion hat der Kunden zu tragen.
VII. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
VIII. Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher so hat dieser für den Fall, dass der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, das folgende Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
- Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Jolly Designs GmbH, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
- Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)
An:
Jolly Designs GmbH
Hans-Mess-Str. 3
61440 Oberursel (Taunus)
Deutschland
E-Mail: info@jolly-designs.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
Bestellt am (*) /erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen
Download Muster-Widerrufsformular
- Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
IX. Retoure
- Sollte der Kunde mit seinem Kauf nicht zufrieden sein, kann er die gelieferten Produkte innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt zurückgeben. Die Waren sind an die nachfolgende Anschrift zurückzusenden:
Jolly Designs GmbH
Hans-Mess-Str. 3
61440 Oberursel (Taunus)
E-Mail: info@jolly-designs.com
Die Versandkosten der Rücksendung sind vom Kunden zu tragen. Ohne Sendungsnachweis mit Track & Trace-Code werden verlorene oder fehlgeleitete Rücksendungen nicht erstattet. Gleiches gilt für den Fall, dass gelieferte Produkte nicht rechtzeitig zurückgegeben wurden. Der Kunde hat alle Produkte, die er zurücksenden möchten, im Originalzustand und gut verpackt in der Originalverpackung an den Verkäufer zurückzusenden, damit die Produkte auf dem Versandweg nicht beschädigt werden.
- Die Erstattung des Kaufpreises erfolgt nach Erhalt und Prüfung der Produkte im Wege der ursprünglichen Zahlungsmethode.
X. Sachmängelgewährleistung
- Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
- Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Transportschäden aufweisen, wird der Kunde gebeten, dies sofort bei dem Logistikpartner des Verkäufers zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zum Verkäufer aufzunehmen.
XI. Haftung
- Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
- Die Haftung bei Vorsatz, Arglist und aus Garantie ist unbeschränkt. Bei grober Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (sog. Kardinalspflichten). In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet vorbehaltlich Abs. 3 nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
- Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
- Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
XII. EU-Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung (OS) eingerichtet (Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG). Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Kaufverträgen, die online geschlossen wurden. Sie können die Plattform unter folgendem Link erreichen: ec.europa.eu/consumers/odr
XIII. Schlussbestimmungen
- Der zwischen Kunde und Verkäufer geschlossene Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
- Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
Stand: 24. Mai 2024